Kabinett billigt Verordnung von Bundesernährungsministerin Klöckner

Heute hat das Bundeskabinett die Verordnung von Bundesministerin Julia Klöckner zur Einführung des Nutri-Score als erweiterte Nährwertkennzeichnung in Deutschland gebilligt. Sie soll die rechtssichere Verwendung des Nutri-Score für in Deutschland in den Verkehr gebrachte Lebensmittel ermöglichen. 

Parallel läuft die vorgeschriebene Notifizierung bei der EU. Die Bundesregierung hatte die Verordnung im März 2020 an die Europäische Kommission zur Notifizierung weitergegeben. Darauf folgte die sechsmonatige sogenannte Wartefrist. Diese wird im September enden. Der Bundesrat wird sich dann voraussichtlich im Oktober mit der Verordnung befassen. Sie soll laut BMEL im November 2020 in Kraft treten.

Hintergrund: Nutri-Score in Deutschland

Ein vereinfachtes, visuell arbeitendes Nährwertkennzeichen vorne auf der Lebensmittelverpackung soll den informierten Einkauf einfacher machen. Die Bundesregierung hat sich in ihrem Koalitionsvertrag verpflichtet, ein solches Kennzeichnungssystem in Deutschland einzuführen. Diese zusätzliche, freiwillige Kennzeichnung im Hauptsichtfeld soll die Nährwerttabelle ergänzen, die als EU-weite Pflichtkennzeichnung auf Lebensmittelverpackungen im Detail über die Nährwerte informiert.

Im September 2019 hatte sich Bundesernährungsministerin Julia Klöckner für das französische Kennzeichnungsmodell Nutri-Score ausgesprochen, auf Grundlage einer repräsentativen Befragung ihres Ministeriums (BMEL) unter deutschen Verbraucher:innen. Der Nutri-Score ist ein französisches System zur Kennzeichnung des Nährwertprofils eines Lebensmittels auf der Verpackungsvorderseite mit Buchstaben und Ampelfarben. Die Gesamtbewertung erfolgt auf Grundlage eines Bewertungsalgorithmus.

Im Dezember 2019 hat der Lebensmittelverband Deutschland mit Blick auf ernährungswissenschaftliche, rechtliche und gesundheitspolitische Aspekte notwendige Rahmenbedingungen für die erfolgreiche Einführung des Nutri-Score auf freiwilliger Basis formuliert, diese dem Bundesernährungsministerium übermittelt und auch für jeden Interessierten einsehbar veröffentlicht. Eine Kernforderung ist, dass der Nutri-Score ein europäisches System wird.

Nutri-Score ist freiwillige Zusatzkennzeichnung

Nach geltendem EU-Recht sind national eingeführte, erweiterte Nährwertkennzeichen freiwillige Kennzeichnungen. Nach Einführung wird es die Entscheidung jedes Lebensmittelunternehmens sein, ob es zusätzlich zur Pflichtkennzeichnung (Nährwerttabelle) und gegebenenfalls in Ergänzung oder anstelle der Referenzmengenangaben auch die Nutri-Score-Kennzeichnung verwendet. Mit Blick auf die gesamte EU und darüber hinaus ist der Nutri-Score ein Modell zur vereinfachten Nährwertkennzeichnung neben anderen, wie zum Beispiel dem Keyhole in Skandinavien.